Getreu dem Motto " Jede Woche eine neue Attac-Gruppe" wurde am 29.
Januar in Neuss unter der Teilnahme von 60 bis 70 Leuten von Jung bis Alt
im Kardinal-Frings-Haus (!) die neue Attac-Gruppe aus der Taufe gehoben. Nomen
est omen.
Nach einem einleitenden Referat von Hugo Braun von der Düsseldorfer Gruppe
gab es zwar Gelegenheit zu anschließender Diskussion, aber die Fragen
kreisten im wesentlichen um solche nach der Organisationsstruktur bzw. nach
der Effektivität. So lautete z. B. eine Frage, wie denn die Ziele durchgesetzt
werden sollen. Erfrischend zwar die Antwort von Hugo Braun, man wolle den
Grundkonsens des bestehenden Systems (?) aufbrechen. Die Mehrheit der Menschen
solle sagen: "Dieses System will ich nicht mehr." Das hätte
jetzt eigentlich Auftakt sein müssen zu inhaltsklärenden Fragen:
a) Welche Ziele werden denn wirklich von Attac verfolgt und wer kann sich
mit diesen gemein machen?
b) Um was für ein System, welches laut Gründungskonsens jedenfalls
nicht beseitigt werden soll, handelt es sich überhaupt und auf welcher
Basis basiert dieses System überhaupt?
Da dieses System auf der Marktwirtschaft basiert und dieselbe genau das von
Attac in Teilen beschriebene Elend turnusmäßig hervorbringt, wäre
es doch angemessen, mit der Marktwirtschaft zu brechen. Aber nichts dergleichen.
Statt dessen heißt es in dem Papier "Wer wir sind und was wir wollen"
: "...tritt Attac für eine demokratische Kontrolle und Regulierung
der internationalen Märkte ... ein."
Es sollen lediglich "die entfesselten Kräfte der Märkte"
gebändigt werden. Also eine Endlos-Nummer.
Bekannt sind weiter solche Systemkuriervorschläge a lá Schuldenerlass
für ärmste und ärmere Länder, was deren Kreditfähigkeit
auf Null bringen würde.
Ob die fehlerhafte Analyse zu den falschen Forderungen oder die falschen Forderungen
zuerst in den Köpfen waren und nun eine genauere Analyse verhindern,
ist unerheblich, weil es aufs Gleiche hinausläuft.
So konnte auf obiger Veranstaltung Hugo Braun unkritisiert davon sprechen,
dass "die Global-Players (gemeint sind die Finanz-Haie, HPJ) Argentinien
in den Ruin geführt haben." Dass ganze nationale Ökonomien
in den Ruin getrieben werden, hat wohl mehr damit zu tun, dass diese Länder
von der Produktion von Mehrwert ausgeschlossen werden, weil sie international
nicht konkurrenzfähig für den Weltmarkt produzieren können.
Man lässt ihnen nur noch Teilbereiche der Versorgung. Daher das dortige
Massenelend und aus dem kommt man nur heraus, wenn das Land wieder konkurrenztauglich
gemacht wird. Und genau dieses sehen wir auch schon heute in Ansätzen
bei der "linken Ikone" Lula in Brasilien. Denn er hat schon die
Sozialprogramme, mit deren Propagierung er Präsident geworden ist, ordentlich
zusammengestrichen, Sonst wird`s nichts mit dem Aufschwung.
So geht es auch mit der Tobin-Steuer "zum Wohle der Bürger"
- siehe auch Originalname von Attac - .
Es soll den Finanzspekulationen Zügel angelegt werden - mit 1% Steuer
- , dabei ist doch diese Spekulation gerade Ausdruck davon, dass das Kapital
zur Zeit nicht genügende gewinnträchtige Investitionen tätigen
kann und so lange wartet, eben spekuliert, bis die jeweiligen nationalen Ökonomien
auf dem kostengünstigen Level angekommen sind, dass sich die Investitionen
wieder lohnen.
Merkwürdig ist es schon, dass die Attac-Leute sich bevorzugt auf die
"internationalen Finanzmärkte, Banker und Finanzmanager" als
die "wahren" Schuldigen stürzen und die eigentliche Wertschöpfung
in der Produktion völlig ausblenden. Es sollen gar die Finanzmärkte
die Demokratie untergraben, hört man.
Es gilt immer noch der bewährte Satz des alten Liebknecht "Erst
Klarheit, dann Einheit."
Des weiteren verweise ich auf die Ausgaben der TERZ von vor einem Jahr (03
+ 04/02), in denen ausführlich zu attac und auch der Tobin-Steuer Stellung
bezogen wurde.
HPJ
(www.terz.org/texte/texte_03_02/attac.htm)
(www.terz.org/texte/texte_04_02.htm)
www.neusser-monat.de (23.1.2003)